UN - Menschenrechtsrat
UN - Menschenrechtsrat
Der UN-Menschenrechtsrat (englisch Human Rights Council, UNHRC) löste im Rahmen der von UN-Generalsekretär Kofi Annan vorangetriebenen Reform der Vereinten Nationen im Juni 2006 die UN-Menschenrechtskommission ab. Der Rat kann, wie bereits die Menschenrechtskommission, mit absoluter Mehrheit die Entsendung von Beobachtern zur Überwachung der Menschenrechtssituation in einem Mitgliedstaat beschließen. Jedoch gehören ihm nur noch 47 Mitglieder an, seitdem einige institutionelle Änderungen vorgenommen wurden. Der Menschenrechtsrat ist ein Unterorgan der UN-Generalversammlung, wie sich aus der Resolution der Generalversammlung ergibt, durch die der Rat errichtet wurde. (Quelle: Wikipedia)
Wie hieß die Organisation der UNO, die durch den Menschenrechtsrat ersetzt wurde?
Welche Aufgabe haben sich die Mitglieder gestellt?
Wer veranlasste 2006 die Reform der UNO?
UN-Menschenrechtsrat
| Menschenrechtsrat
der Vereinten Nationen | ||
|---|---|---|
 Logo des Menschenrechtsrates |
||
| Englische Bezeichnung | United Nations Human Rights Council | |
| Organisationsart | Nebenorgan der UN-Generalversammlung | |
| Status | aktiv | |
| Sitz der Organe | ||
| Vorsitz | Joachim Rücker (Präsident der neunten Periode (2015)) | |
| Mitgliedstaaten | 47 | |
| Gründung |
15. März 2006 durch die Resolution 60/251 (PDF; 879 kB) der Generalversammlung (löste die UN-Menschenrechtskommission ab) |
|
| Oberorganisation | Vereinte Nationen | |
| Tochterorganisationen |
Beratender Ausschuss des HRC |
|
| Offizielle Webpräsenz (englisch) | ||
Die frühere UN-Menschenrechtskommission geriet von einigen Seiten in die Kritik, nicht effektiv für den Schutz der Menschenrechte einstehen zu können, da es der Menschenrechtsverletzungen beschuldigten Staaten möglich war, sich gegenseitig in der Kommission zu schützen.
Der neue Rat mit selbem Sitz im schweizerischen Genf ist mit 47 Mitgliedern, anders als zuvor mit 53, etwas kleiner. Die Mitglieder werden in geheimer Wahl von der UN-Generalversammlung mit absoluter Mehrheit bestimmt. Der Rat soll häufiger zusammentreten als die bisherige UN-Menschenrechtskommission, nämlich zu mindestens drei Sitzungen pro Jahr mit einer Gesamtdauer von mindestens zehn Wochen. Nach dem bisherigen Entwurf gelten schärfere Aufnahmebedingungen, und Mitglieder dieses Rates können auch ausgeschlossen werden, wenn sie eklatant gegen die Menschenrechte verstoßen. Die 47 Sitze im neuen Rat werden anhand von regionalen Gruppen verteilt. 13 Sitze gehen an Afrika, 13 an Asien, sechs Sitze gehen an Osteuropa. Acht Sitze bekommen die Staaten Lateinamerikas und der Karibik sowie sieben Sitze Westeuropa und die anderen Staaten.
Der Menschenrechtsrat ist ein Nebenorgan der Generalversammlung. Damit ist er direkt allen Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen gegenüber rechenschaftspflichtig.
Die Mitgliedstaaten werden auf jeweils drei Jahre gewählt; für einen Staat sind höchstens zwei unmittelbar aufeinanderfolgende Amtszeiten erlaubt. Die Wahl der ersten Mitglieder erfolgte am 9. Mai 2006. Die sieben Sitze der westlichen Staaten erhielten Deutschland (154 Stimmen), Frankreich (150 Stimmen), das Vereinigte Königreich (148 Stimmen), die Schweiz, die Niederlande, Finnland und Kanada. Gewählt wurden auch in die Liste der 47 Länder China, Kuba, Russland und Saudi-Arabien. Ghana erhielt mit 183 Stimmen am meisten Stimmen aller Staaten. Die Vereinigten Staaten hatten sich nicht zur Wahl für den UN-Menschenrechtsrat gestellt.
Bisherige Besetzungen
Die folgende Tabelle zeigt, welche Staaten wann im Menschenrechtsrat vertreten waren. Dabei zeigen die dunkel hinterlegten Felder an, welche Staaten aktuell im UN-Menschenrat vertreten sind:
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Zusammensetzung des Menschenrechtsrates
Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/vereinte-nationen/vereinte-nationen-deutschland-im-un-menschenrechtsrat-1332350/steinmeier-in-rio-de-janeiro-1338873.html
Hast du genau gelesen?
Reflexion
Warum ist die Zusammensetzung des Menschenrechtsrates zunehmend umstritten?
Sieh dir dazu noch einmal die Grafik genau an!
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